AfD ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft

Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass ab sofort die Partei „Alternative für Deutschland AfD“ aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird.
Zu diesem Schluss kommt das BfV nach mehrjähriger, intensiver und umfassender gutachterlicher Prüfung. Das Gutachten ist im Detail nicht öffentlich.
Die AfD hat eigenen Angaben zufolge Klage gegen die Einstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.
Die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz lesen Sie HIER

Das BfV hat hierzu nun eine „Stillhaltezusage" abgegeben. Damit wird die Hochstufung zunächst einmal ausgesetzt, bis das Gericht zu einer Entscheidung gekommen ist. Mehr dazu lesen Sie HIER

Demokratiewoche 2026

Auch im Jahr 2026 wird es in Oberhausen eine Woche der Demokratie geben. Die Veranstaltungen und Aktionen finden im Zeitraum 13. bis 24. September 2026 statt. Ideen und Vorschläge dazu können bereits jetzt im Demokratiebüro angemeldet werden. Ein erstes Netzwerk-Treffen aller Beteiligter findet am 22. Januar 2026 im Bert-Brecht-Haus statt.

Es hat sich was verschoben

Der Soziologe Prof. Wilhelm Heitmeyer sieht eine drastische Verschiebung im politischen Verhalten in Deutschland. Ein interessantes Interview über die Radikalisierung der AfD lesen Sie HIER

Kontakt

Stadt Oberhausen - Gedenkhalle
Koordinierungsstelle NRWeltoffen Oberhausen
André Wilger

Telefon: 0208 - 43 96 93 19
 Email: info@demokratiebuero.de

 

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