Kommunales Handlungskonzept

 Am 08.07.2019 hat der Rat der Stadt Oberhausen das „Kommunale Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus für die Stadt Oberhausen“ einstimmig beschlossen.

Mit dem Handlungskonzept, das im Rahmen des Landesprogrammes „NRWeltoffen“ erstellt wurde, liegt eine wissenschaftlich fundierte Analyse des Ist-Zustandes zum Themengebiet in Oberhausen vor. Darüber hinaus enthält es Empfehlungen für viele Bereiche der Oberhausener Stadtgesellschaft. Die Stadt Oberhausen verpflichtet sich zu einer wirkungsvollen Präventionsarbeit und zu einer Unterstützung der Akteurinnen und Akteure, die sich für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Stadtgesellschaft einsetzen.

Diskriminierung, Rassismus, Neonazismus sowie alle anderen Arten von Menschen- und Demokratiefeindlichkeit sind und bleiben inakzeptabel.

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Termine

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WORKSHOP DEMOKRATIE LEBEN

Ende Januar 2026 wird es einen Auftaktworkshop für eine "Situations- und Ressourcenanalyse" in Oberhausen geben. Der Workshop dient der demokratischen Zivilgesellschaft dazu, neue Handlungsansätze und Impulse gegen lokale Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu erarbeiten und sich dadurch gemeinsam für die Stärkung der Demokratie in Oberhausen einzusetzen.

Demokratiewoche 2026

Auch im Jahr 2026 wird es in Oberhausen eine Woche der Demokratie geben. Die Veranstaltungen und Aktionen finden im Zeitraum 13. bis 24. September 2026 statt. Ideen und Vorschläge dazu können bereits jetzt im Demokratiebüro angemeldet werden. Ein erstes Netzwerk-Treffen aller Beteiligter findet am 22. Januar 2026 im Bert-Brecht-Haus statt.

AfD ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft

Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass ab sofort die Partei „Alternative für Deutschland AfD“ aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird.
Zu diesem Schluss kommt das BfV nach mehrjähriger, intensiver und umfassender gutachterlicher Prüfung. Das Gutachten ist im Detail nicht öffentlich.
Die AfD hat eigenen Angaben zufolge Klage gegen die Einstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.
Die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz lesen Sie HIER

Das BfV hat hierzu nun eine „Stillhaltezusage" abgegeben. Damit wird die Hochstufung zunächst einmal ausgesetzt, bis das Gericht zu einer Entscheidung gekommen ist. Mehr dazu lesen Sie HIER

Kontakt

Stadt Oberhausen - Gedenkhalle
Koordinierungsstelle NRWeltoffen Oberhausen
André Wilger

Telefon: 0208 - 43 96 93 19
 Email: info@demokratiebuero.de

 

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