Das Demokratiebüro Oberhausen

Im Juli 2019 hat der Rat der Stadt Oberhausen einstimmig das „Kommunale Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus für die Stadt Oberhausen“ beschlossen. Der Stadtrat bekennt sich damit erneut zu den Zielen des Landesprogramms „NRWeltoffen“.

Damit verbunden sind Handlungsempfehlungen, die in Zukunft umgesetzt werden sollen. Der Rat hat die Verwaltung u.a. aufgefordert, ein Konzept für ein „Demokratiebüro“ als lokale Einrichtung zu entwickeln. Mit der Entwicklung, Förderung und Präsentation der Angebotsdatenbank wird eine digitale Vorstufe auf dem Weg zu einem „Demokratiebüro“ realisiert.

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RECHTE GEWALT 2024

Die Jahresbilanz 2024 der Betroffenenberatungsstellen in NRW zum Ausmaß rechter, rassistischer, antisemitischer oder anderer menschenfeindlicher Gewalt ist alarmierend. 526 Angriffe mit 728 direkt Betroffenen (plus 40 indirekt Betroffenen) wurden in NRW für das Jahr 2024 dokumentiert. Ein erschreckender Höchststand rechter Gewalt in NRW und eine Steigerung um 48% zum Vorjahr.
Nähere Informationen finden Sie HIER

Demokratiewoche 2025

Nach dem grandiosen Erfolg der Demokratiewoche 2024 steht nun fest, dass es auch im Jahr 2025 eine Woche der Demokratie in Oberhausen geben wird. Vom 8. bis zum 15. September 2025 wird es im gesamten Stadtgebiet vielfältige Veranstaltungen, Ausstellungen, Referate, Gesprächsrunden und Aktionen geben. Ab sofort können Angebote im Demokratiebüro eingereicht werden!

AfD ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft

Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass ab sofort die Partei „Alternative für Deutschland AfD“ aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird.
Zu diesem Schluss kommt das BfV nach mehrjähriger, intensiver und umfassender gutachterlicher Prüfung. Das Gutachten ist im Detail nicht öffentlich.
Die AfD hat eigenen Angaben zufolge Klage gegen die Einstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.
Die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz lesen Sie HIER

Das BfV hat hierzu nun eine „Stillhaltezusage" abgegeben. Damit wird die Hochstufung zunächst einmal ausgesetzt, bis das Gericht zu einer Entscheidung gekommen ist. Mehr dazu lesen Sie HIER

Kontakt

Stadt Oberhausen - Gedenkhalle
Koordinierungsstelle NRWeltoffen Oberhausen
André Wilger

Telefon: 0208 - 43 96 93 19
 Email: info@demokratiebuero.de

 

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