Kommunales Handlungskonzept

 Am 08.07.2019 hat der Rat der Stadt Oberhausen das „Kommunale Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus für die Stadt Oberhausen“ einstimmig beschlossen.

Mit dem Handlungskonzept, das im Rahmen des Landesprogrammes „NRWeltoffen“ erstellt wurde, liegt eine wissenschaftlich fundierte Analyse des Ist-Zustandes zum Themengebiet in Oberhausen vor. Darüber hinaus enthält es Empfehlungen für viele Bereiche der Oberhausener Stadtgesellschaft. Die Stadt Oberhausen verpflichtet sich zu einer wirkungsvollen Präventionsarbeit und zu einer Unterstützung der Akteurinnen und Akteure, die sich für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Stadtgesellschaft einsetzen.

Diskriminierung, Rassismus, Neonazismus sowie alle anderen Arten von Menschen- und Demokratiefeindlichkeit sind und bleiben inakzeptabel.

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RECHTE GEWALT 2024

Die Jahresbilanz 2024 der Betroffenenberatungsstellen in NRW zum Ausmaß rechter, rassistischer, antisemitischer oder anderer menschenfeindlicher Gewalt ist alarmierend. 526 Angriffe mit 728 direkt Betroffenen (plus 40 indirekt Betroffenen) wurden in NRW für das Jahr 2024 dokumentiert. Ein erschreckender Höchststand rechter Gewalt in NRW und eine Steigerung um 48% zum Vorjahr.
Nähere Informationen finden Sie HIER

Demokratiewoche 2025

Nach dem grandiosen Erfolg der Demokratiewoche 2024 steht nun fest, dass es auch im Jahr 2025 eine Woche der Demokratie in Oberhausen geben wird. Vom 8. bis zum 15. September 2025 wird es im gesamten Stadtgebiet vielfältige Veranstaltungen, Ausstellungen, Referate, Gesprächsrunden und Aktionen geben. Ab sofort können Angebote im Demokratiebüro eingereicht werden!

AfD ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft

Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass ab sofort die Partei „Alternative für Deutschland AfD“ aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird.
Zu diesem Schluss kommt das BfV nach mehrjähriger, intensiver und umfassender gutachterlicher Prüfung. Das Gutachten ist im Detail nicht öffentlich.
Die AfD hat eigenen Angaben zufolge Klage gegen die Einstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.
Die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz lesen Sie HIER

Das BfV hat hierzu nun eine „Stillhaltezusage" abgegeben. Damit wird die Hochstufung zunächst einmal ausgesetzt, bis das Gericht zu einer Entscheidung gekommen ist. Mehr dazu lesen Sie HIER

Kontakt

Stadt Oberhausen - Gedenkhalle
Koordinierungsstelle NRWeltoffen Oberhausen
André Wilger

Telefon: 0208 - 43 96 93 19
 Email: info@demokratiebuero.de

 

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