Das Demokratiebüro Oberhausen

Im Juli 2019 hat der Rat der Stadt Oberhausen einstimmig das „Kommunale Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus für die Stadt Oberhausen“ beschlossen. Der Stadtrat bekennt sich damit erneut zu den Zielen des Landesprogramms „NRWeltoffen“.

Damit verbunden sind Handlungsempfehlungen, die in Zukunft umgesetzt werden sollen. Der Rat hat die Verwaltung u.a. aufgefordert, ein Konzept für ein „Demokratiebüro“ als lokale Einrichtung zu entwickeln. Mit der Entwicklung, Förderung und Präsentation der Angebotsdatenbank wird eine digitale Vorstufe auf dem Weg zu einem „Demokratiebüro“ realisiert.

Termine

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WORKSHOP DEMOKRATIE LEBEN

Ende Januar 2026 wird es einen Auftaktworkshop für eine "Situations- und Ressourcenanalyse" in Oberhausen geben. Der Workshop dient der demokratischen Zivilgesellschaft dazu, neue Handlungsansätze und Impulse gegen lokale Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu erarbeiten und sich dadurch gemeinsam für die Stärkung der Demokratie in Oberhausen einzusetzen.

Demokratiewoche 2026

Auch im Jahr 2026 wird es in Oberhausen eine Woche der Demokratie geben. Die Veranstaltungen und Aktionen finden im Zeitraum 13. bis 24. September 2026 statt. Ideen und Vorschläge dazu können bereits jetzt im Demokratiebüro angemeldet werden. Ein erstes Netzwerk-Treffen aller Beteiligter findet am 22. Januar 2026 im Bert-Brecht-Haus statt.

AfD ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft

Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass ab sofort die Partei „Alternative für Deutschland AfD“ aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird.
Zu diesem Schluss kommt das BfV nach mehrjähriger, intensiver und umfassender gutachterlicher Prüfung. Das Gutachten ist im Detail nicht öffentlich.
Die AfD hat eigenen Angaben zufolge Klage gegen die Einstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.
Die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz lesen Sie HIER

Das BfV hat hierzu nun eine „Stillhaltezusage" abgegeben. Damit wird die Hochstufung zunächst einmal ausgesetzt, bis das Gericht zu einer Entscheidung gekommen ist. Mehr dazu lesen Sie HIER

Kontakt

Stadt Oberhausen - Gedenkhalle
Koordinierungsstelle NRWeltoffen Oberhausen
André Wilger

Telefon: 0208 - 43 96 93 19
 Email: info@demokratiebuero.de

 

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